Das Anprangern der «Schwänzer» im Nationalrat ist in der letzten Zeit zu einem beliebten Volksport geworden. Die Medienberichte werden immer grösser, die Lage erscheint immer dramatischer. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Seit den Neunzigerjahren ist der Abstimmungsschlendrian aus der grossen Kammer gewichen.

In der Legislatur von 1995 bis 1999 fehlten bei einer durchschnittlichen Abstimmung 27 Prozent der Parlamentarier. Heute sind es nicht einmal mehr 12 Prozent (siehe Abbildung).

 

 

Bei der grossen Aufmerksamkeit, welche die Wenigen mit grossen Abwesenheitsquoten erhalten, geht unter, dass die Nationalräte heute in Tat und Wahrheit in ihrer grossen Mehrzahl ausgesprochen fleissig sind.

Warum diese Entwicklung? Pager, welche die Ratsmitglieder vorwarnen, damit sie rechtzeitig zur Abstimmung in den Ratssaal zurückeilen können, gibt es bereits seit 1993*. Dies kann also nicht der Grund sein. Ausschlaggebend dürfte viel eher das Aufkommen von Ratings des Abstimmungsverhaltens um die Jahrtausendwende sein. Damals war zwar noch nicht von «Schwänzern» die Rede. Erstmals wurde jedoch Transparenz über das Fehlen bei Abstimmungen geschaffen. Die Räte waren nicht mehr einfach unter sich, sondern ihr Verhalten wurde aufgezeichnet, ausgewertet und öffentlich gemacht. Dies zeigt: Transparenz schafft Verantwortlichkeit. Im Nationalrat und hoffentlich bald auch im Ständerat.

Wichtig scheint mir jedoch, dass Verantwortlichkeit nicht nur von Politikern gefordert, sondern auch von uns, den Experten und Medienschaffenden gelebt wird. Zu dieser Verantwortlichkeit gehört, das transparente Parlament nicht nur nach Schwächen und Unstimmigkeiten zu durchleuchten, sondern auch Positives aufzuzeigen. Positives, wie die Tatsache, dass der Nationalrat in den letzten Jahren bei Abstimmungen enorm an Disziplin zugelegt hat.

*2001 wurde die Pager-Anlage modernisiert.