(Kolumne im «Tages-Anzeiger», 30.10.2012)

«Eine Bewegung, die nicht wächst, schrumpft.» Peer Teuwsen fasste in der «Zeit» vor einem Jahr in Worte, was viele dachten: Die Niederlage der SVP bei den nationalen Wahlen 2011 konnte nichts Geringeres als ein Wendepunkt sein. Da der SVP-Erfolg immer auch auf der Aura des Erfolgs selber beruhte, wurde das Ausbleiben desselben als Anfang vom Ende gedeutet. Wie ein Schneeballsystem, das nur wachsen oder in sich zusammenfallen kann.

Als das SVP-Spitzenpersonal diesen Sommer fast täglich mit Krisen, Konflikten und Rücktrittsankündigungen sich in Selbstdemontage zu üben begann, schien die These der Wendewahl bestätigt. Doch genau während dieses Sommers passierte an der Wählerfront offenbar etwas anderes. Bei den kantonalen Wahlen im Frühjahr, etwa in St. Gallen oder Schwyz, wurde der Trend der nationalen Wahlen bestätigt, seit der Sommerpause schneidet die SVP aber fast durchwegs wieder besser ab als vor Jahresfrist. Ob in Schaffhausen, im Aargau oder am letzten Wochenende in Basel-Stadt - überall konnte die SVP leichte Wählergewinne verbuchen.Von der Trendwende weg von der «Polarisierung nach rechts» und hin zu einer «Renaissance der Mitte» ist nach nur einem Jahr kaum noch etwas zu spüren. Was ist geschehen? Mit etwas Distanz wird deutlich, dass das Jahr 2011 womöglich eher Sonderfall als Wendepunkt war. So legten mit der Reaktorkatastrophe von Fukushima und dem mörderischen Attentat des Rechtsradikalen Anders Breivik im Wahljahr Ereignisse den emotionalen Teppich, die nicht wie üblich den rechten Instinkten zuspielten.

Dazu kam, dass die Frankenstärke und die Eurokrise zwar kaum jemanden kalt liessen, jedoch eher für Irritation als für eine polarisierte Meinungslandschaft sorgten. Selbst das Thema «Masseneinwanderung» liess sich von der SVP mehr schlecht als recht bewirtschaften, da sie vor allem dann zu Hochform aufläuft, wenn sich die Fremden in An- und Unanständige teilen lassen.

Nun: Heute herrscht wieder schweizerische Normalität. Die grossen Krisen scheinen irgendwie ausgestanden, und wir lassen unsere Gemüter wie gewohnt von renitenten Asylbewerbern, Kriminaltouristen und Gewalt im öffentlichen Raum erhitzen. Die SVP fasst Tritt und mit ihr das Sorgenkind FDP, das sich rechtzeitig als Law-and-Order-Partei positionierte.Als Barack Obama vor vier Jahren sensationell die amerikanischen Präsidentschaftswahlen gewann, schrieben euphorisierte Kommentatoren dies- und jenseits des Atlantiks von einer Zeitenwende. Das von Ronald Reagan eingeläutete neokonservative Zeitalter wurde für geistig bankrott und beendet erklärt. Historiker und Kommentatoren denken gerne in Zyklen, und so wurde eine neue progressive Ära ausgerufen, die mit einer unschlagbaren Allianz von Frauen, Städtern, Schwarzen und Latinos die US-Politik auf Jahre hinaus dominieren werde. Doch statt wie Paradigmenwechsler Reagan zur Wiederwahl zu segeln, muss der verhinderte Zeitenwender Obama bis heute um seine Wiederwahl bangen.

Voreiliger Abgesang

Der Abgesang auf die Konservativen war voreilig und wird immer voreilig bleiben - in den USA genauso wie in der Schweiz. Die letztjährigen nationalen Wahlen waren kein Auftakt zu einer neuen Ära, lehrreich waren sie alleweil. Sie machten klar, dass SVP-Wahlgewinne kein Naturgesetz sind, und sie zeigten eindrücklich die Bedeutung dessen, was Politologen Salienz nennen. Salienz ist die Intensität und Bedeutung einzelner politischer Themenfelder für die Wählenden. Es scheint bei ihnen tatsächlich eine Sehnsucht nach Mass und Mitte zu geben - offenbar braucht es aber, damit diese Sehnsucht richtig zum Tragen kommt, eine thematische Grosswetterlage wie 2011. Salienz ist zu guten Teilen nicht beeinflussbar - machtlos ausgeliefert sind die politischen Akteure jedoch nicht.

Das hatte SP-Präsident Christian Levrat im Hinterkopf, als er sich gegen das Referendum zum Asylgesetz aussprach. Der passionierte Schachspieler dachte dabei womöglich einen Zug zu wenig weit. Es ist nicht auszuschliessen, dass am Schluss der unvermeidliche innerlinke Knatsch mehr Salienz im Sinne der SVP erzeugt, als es eine passive Unterstützung des Referendums getan hätte. Ganz einfach ist es nicht, der SVP den Wind der Salienz aus den Segeln zu nehmen. 2011 zeigte, dass es zumindest nicht unmöglich ist.